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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Service-Plattform „orakel24“ von Jungfrau + Skorpion GmbH
Stand: 1. Juli 2005

1. Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den gesamten Geschäftsverkehr mit dem Anbieter der „orakel24“-portale, jungfrau + skorpion Gmbh, Eichmattstrasse 97, CH-6331 Zug (im folgenden „J+S“ genannt).

2. Vertragsgegenstand
Das Vertragsverhältnis kommt implizit durch Nutzung durch eines der angebotenen Services zustande. Gegenstand der Leistungen von J+S ist die Bereitstellung von Beratern bzw. einer telefonischen Vermittlungsplattform zur Auskunftserteilung bzw. die Vermittlung von Kontakten zwischen Kunden und Beratern über gebührenpflichtige Rufnummern (per Telefon).

3. Kundensperre
J+S kann Kunden bei missbräuchlicher Nutzung der Dienste bzw. im Falle von Verstößen gegen die unten wiedergegebenen Leitlinien (Punkt 6.) oder bei Verletzung von Zahlungsverpflichtungen von der Nutzung der Dienste ausschließen bzw. sperren.

4. Gewährleistung
Die Befolgung von Ratschlägen oder die sonstige Verwertung jeglichen von J+S stammenden Ratschläge, Auskünfte oder Informationen liegt ausschließlich im Verantwortungsbereich des Kunden. J+S übernimmt keinerlei Haftung für allfällige auf ihre Informationen oder sonstigen Leistungen zurückzuführenden Folgen und etwaig daraus resultierende Schäden. Eine Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ist jedenfalls ausgeschlossen. Soweit die Haftung für einen Schadensfall nach einzelnen Rechtsnormen, insbesondere im Falle grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz, nicht ausgeschlossen werden kann, ist die Haftung von J+S und deren Erfüllungsgehilfen, Berater und Kartenleger für jeden Kunden und jeden Schadensfall auf den gesetzlichen Mindest-Haftungsbetrag begrenzt.
J+S übernimmt für Richtigkeit oder Qualität der Auskünfte keinerlei Gewähr. Sämtliche Auskünfte oder sonstige dem Leistungsangebot von J+S entspringenden Informationen sind nicht dazu geeignet oder bestimmt, professionellen Rat von entsprechenden Berufsgruppen zu ersetzen – sei es in Punkto medizinischer, psychiatrischer, finanzieller, psychologischer oder anderer Hinsicht. J+S übernimmt auch keine Gewähr für das Zustandekommen oder die technische Qualität noch bestimmte Inhalte der Kommunikation, des Telefongespräches oder der übermittelten Informationen.

5. Rücktritt
Nach Fernabsatz- oder konsumentenschutzrechtlichen Vorschriften bestehende Rücktrittsrechte können nicht mehr ausgeübt werden, sofern die Leistungen bereits erbracht (das Informationsangebot bereits konsumiert) wurde.

6. Leitlinien zur Benutzung
Die Nutzung der Leistungen von J+S ist nur gesetzlich als volljährig und mündig eingestuften Personen erlaubt. Im Übrigen hat der Kunde auch für Entgelte aufzukommen, die durch Mitbenutzer oder unbefugte Nutzung entstanden sind. Ein unter Verwendung eines fremden Telefonanschlusses mit J+S in Geschäftsbeziehung tretender Kunde haftet neben dem Anschlussinhaber als Solidarschuldner für angefallene Gebühren und Entgelte.
Eine Nutzung der Leistungen von J+S darf nicht in gesetzwidriger, gegen die guten Sitten verstoßender oder Schaden verursachender Weise erfolgen.

7. Konkurrenzklausel
Den Kunden bzw. Mitbewerbern ist es ausdrücklich untersagt, über die Plattform von J+S Werbung für Mehrwertdienste oder andere Anbieter in diesem Bereich zu machen. Ebenso dürfen Mitarbeiter, Kartenleger oder Berater von J+S über die Plattform selbst nicht abgeworben werden oder sonstige (nicht unmittelbar das Leistungsangebot von J+S betreffende) Werbezwecke verfolgt werden. J+S ist bei Zuwiderhandeln zur Verfolgung diesbezüglicher Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche berechtigt.

8. Abrechnung der Nutzung, Fälligkeit
Telefonische Beratung und Inanspruchnahme sonstiger Leistungen von J+S ist kostenpflichtig (Verbindungsgebühren, gebührenpflichtige Rufnummern und Auskunftsentgelte). Die jeweiligen Gebühren werden dafür jeweils tagesaktuell auf der Webseite angezeigt sowie bei telefonischer Beratung vor Zustandekommen des Gespräches per Tonband angesagt. Die Abrechnung im 60-Sekunden-Takt, die Fälligkeit entsteht unmittelbar mit Ende des Beratungsgespräches, des Informationszugangs oder sonstiger Leistungs-Inanspruchnahme.

9. Datenschutz
J+S beachtet den Datenschutz. Bei Inanspruchnahme von Leistungen Dritter zur eigenen Leistungserbringung werden Daten weitergegeben, sofern das für die Durchführung der Leistung erforderlich ist und schützenswerte Interessen des Kunden nicht beeinträchtigt werden. Die Weitergabe von Daten ist jedenfalls möglich, wenn es zum Zwecke der Abtretung oder des Einzugs bzw. der Geltendmachung der Forderungen gegen Kunden oder zur Bonitätsprüfung durch Gläubigerschutzverbände erforderlich ist.

10. Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich deutsches Recht bzw. EU-Recht. Erfüllungsort und - außer im Falle von Konsumenten - Gerichtsstand ist der Sitz von J+S.

11. Salvatorische Klausel
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollten sich Lücken oder eine Undurchführbarkeit herausstellen, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Eine unwirksame oder undurchführbaren Regelung wird durch eine, dem wirtschaftlich Aspekt und der ursprünglichen Vertragsregelung möglichst nahekommende Regelung ersetzt.

12. Schlussbestimmungen
J+S ist berechtigt, seine Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen sowie die vertraglichen Rechte und Pflichten auf Dritte zu übertragen. Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.